73 Millionen Minus bis 2027! Kann die Stadt nicht richtig rechnen?

10.10.2024

Dass Hilden vor großen Herausforderungen steht, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Schon in diesem Jahr droht ein Minus von über 15 Millionen Euro. Die nächste schlechte Nachricht: dieser Fehlbetrag wird sich in den kommenden Jahren kontinuierlich auf knapp 20 Millionen Euro erhöhen. Um dieses Defizit auszugleichen, bedarf es schmerzlicher Maßnahmen, über die derzeit beraten wird. Steuererhöhungen könnten eine Möglichkeit sein, die Einnahmen zu verbessern. Eine erneute Erhöhung der Grundsteuern, die ja erst im Frühjahr angehoben worden ist, würde sicher zu großer Verärgerung der Bürger führen. Und eine Erhöhung der Gewerbesteuer? Würde den Wirtschaftsstandort Hilden schwächen und möglicherweise am Ende zu weniger Einnahmen führen. Einzelheiten zur Haushaltsplanung HIER.

 

Helfen Erhöhung von Gebühren und Kürzungen von Leistungen weiter?

Weitere Möglichkeiten, den Haushalt zu stabilisieren, bestehen darin die Gebühren für städtische Leistungen zu erhöhen bzw. Leistungen einzuschränken. Dazu könnten gehören: Betreuungszeiten in den Kitas zu reduzieren, Elternbeiträge für Kitas erhöhen oder gar Buslinien (782/783) zu reduzieren. Hierzu findet aktuell eine Online – Befragung der Stadt statt.

 

Blue-Monkeys

Aber wie kommt es überhaupt zu dem Defizit?

Das Minus in der Stadtkasse hat zwei wesentliche Ursachen. Auf der Kostenseite schlägt alleine die Erhöhung der Personalausgaben mit rund 6 Millionen Euro zu Buche. Dieses Plus ist das Ergebnis der diesjährigen Lohnrunde, gegen die sich die Stadt nicht wehren kann. Unter dem Strich wurde die Anzahl von Mitarbeitern gegenüber dem Vorjahr konstant gehalten.

Am stärksten haben sich aber die Gewerbesteuerausfälle niedergeschlagen. Und hier kommt eine Besonderheit ins Spiel. Unternehmen zahlen erst einmal Gewerbesteuern a Konto im Voraus. Erst mit dem Steuerbescheid wird die tatsächliche Abgabe festgelegt. Dies erfolgt mit einem zeitlichen Versatz von bis zu zwei Jahren. In 2022 betrugen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 58 Millionen Euro. Auf dieser Einnahme erfolgte dann die Planung für 2023 und die Folgejahre. Das entspricht guten kaufmännischen Gepflogenheiten. Anfang 2024 stellte sich dann aber heraus, dass viele Unternehmen in 2023 nicht mehr so erfolgreich waren wie zuvor. In der Folge mussten a Konto Zahlungen in Millionenhöhe rückerstattet werden. Gleichzeitig wurden auch noch die Vorauszahlungen für die Unternehmen reduziert mit dem bekannten Ergebnis, dass sich innerhalb kürzester Zeit die Einnahmen drastisch reduziert haben. Das ist aber nun keineswegs „Schuld“ der Stadt, sondern einfach das Ergebnis einer sich verschlechternden Wirtschaftssituation im ganzen Land. Und auch das soll nicht unerwähnt bleiben. Mittlerweile droht fast jeder zweiten Stadt in NRW eine Haushaltssperre. Das macht die Situation für Hilden nicht besser – belegt aber, in welch schlechter Verfassung unsere Wirtschaft ist.

 

Bericht: Walter Thomas, Foto: anzeiger24.de und KI erzeugt mit Adobe

 

Bergstation

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